Brexit ante Portas

veröffentlicht am 22. Dezember 2020

Brexit ante Portas

Obwohl bereits mehrere Ultimaten abgelaufen sind, wird zwischen Großbritannien und der EU anscheinend immer noch über einen Handelsvertrag gesprochen. Da die Zeit für die Prüfung eines möglichen Ergebnisses mittlerweile zu knapp ist, könnte im Falle einer Einigung in letzter Minute die sofortige Inkraftsetzung des Vertrages bei einer späteren Ratifizierung beschlossen werden. Möglicherweise legt es der britische Premierminister jedoch auf einen „No Deal-Brexit” an, der zwar wirtschaftliche Turbulenzen mit sich bringt, ihm aber keine Zugeständnisse abfordert.

Notfallplan der EU

Für einige besonders wichtige Bereich beschloss die EU in der Vorwoche einen Notfallplan. So können die Flugverbindungen bis Mitte 2021 aufrechterhalten werden. Im Straßenverkehr sollen grundlegende Verbindungen für weitere sechs Monate gewährleistet werden. Und die Fischereiflottensollen bis Ende 2021 gegenseitigen Zugang zu den Fanggebieten haben.

Pfund unter Druck

Das Pfund Sterling wertete gegenüber dem Euro seit Jahresbeginn rund 7% ab. Es hat zuletzt wieder an Boden verloren und spiegelt damit die zunehmende Wahrscheinlichkeit eines „No Deal” wider. Sollte dieser bestätigt werden, dürfte es die bisherigen Tiefstände von Ende 2008 testen und möglicherweise sogar die Parität (1 Pfund = 1 Euro) erreichen.

Fazit: Das Pfund befindet sich im Spannungsfeld zwischen einem sich abzeichnenden „No Deal Brexit” und der Hoffnung auf eine Lösung in allerletzter Minute.

Hintergrund: Das Brexit-Drama im Zeitraffer

Am 29. März 2019 wollte Großbritannien eigentlich die Europäische Union verlassen. Ursächlich war eine Volksabstimmung im Juni 2016, bei der eine knappe Mehrheit der Wähler für den Austritt aus der EU votierte, dem Brexit.

Seither wurde an einer Vereinbarung über die Art der künftigen Beziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU gearbeitet, dem Austrittsabkommen. Dies wurde nach zähen Verhandlungen Mitte November 2018 vorgelegt. Das britische Kabinett stimmte widerwillig und um den Preis einiger Ministerrücktritte zu.

Auch die Staats- und Regierungschefs der EU billigten den “Scheidungsvertrag”. Das britische Parlament lehnte ihn jedoch mehrfach ab.

Da es für den vorgelegten Austrittsvertrag im britischen Parlament keine Mehrheit gab, einigte man sich mit der EU zunächst auf eine Verschiebung auf den 31. Oktober 2019.

Das Parlament verabschiedete im September 2019 ein „No-No-Deal-Gesetz”, das einen Ausstieg ohne Vertrag verbot. Da bis zum 19. Oktober immer noch kein mehrheitsfähiger Austrittsvertrag vorlag, wurde die Frist bis Ende Januar 2020 verlängert.

Am 12. Dezember 2019 fand die vorgezogene Neuwahl des Unterhauses statt.

Im Januar 2020 stimmten das britische Parlament und das EU-Parlament einem Brexit-Abkommen zu,

Im Juni 2020 lehnte die britische Regierung eine erneute Verlängerung der Verhandlungsfrist ab.